Internationale Kooperation, Wirtschaft und Europa im Zentrum der Gespräche von Bundespräsident Alain Berset

Beim Treffen mit US-Präsident Donald Trump, an dem auch die Bundesräte Johann N. Schneider-Ammann und Ignazio Cassis teilnahmen, standen die Wirtschafts- und Finanzbeziehungen, Bildungsfragen sowie globale Herausforderungen im Zentrum

Keystone

Bundespräsident Alain Berset ist am Rande des WEF-Jahrestreffens 2018 mit rund einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu längeren bilateralen Gesprächen zusammengekommen. Die internationale Kooperation, Wirtschafts- und Handelskontakte sowie die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zum Vereinigten Königreich prägten die Gespräche.

„Internationale Zusammenarbeit und Austausch mit anderen Ländern sind ein Schlüssel für unseren Wohlstand. Persönliche Beziehungen auf höchster Ebene sind dabei enorm wichtig. Wir haben in zahlreichen Gesprächen unsere Positionen erläutert und Anliegen neuen Schwung verliehen”, sagte Bundespräsident Berset am Freitag, 26. Januar 2018, zu seiner Bilanz des WEF-Jahrestreffens in Davos.

Beim Treffen mit US-Präsident Donald Trump, an dem auch die Bundesräte Johann N. Schneider-Ammann und Ignazio Cassis teilnahmen, standen die Wirtschafts- und Finanzbeziehungen, Bildungsfragen sowie globale Herausforderungen im Zentrum.

Beide Delegationen würdigten die Qualität des bilateralen Austausches und insbesondere die engen und umfassenden Wirtschaftsbeziehungen. Dies sei ein starkes Fundament, um die bilaterale Kooperation weiterzuentwickeln.

Mit Blick auf den Bankenstreit legte die Schweizer Delegation dar, dass es der bilateralen Geschäftstätigkeit förderlich wäre, wenn auch die Verfahren gegen die Schweizer Banken der Gruppe 1 rasch abgeschlossen werden könnten. Damit werde die Rechtssicherheit erhöht und es eröffneten sich neue wirtschaftliche Chancen. Es gilt die Gewaltentrennung.

Bundespräsident Berset betonte des Weiteren die Bedeutung des internationalen Rechtssystems und der multilateralen Ordnung. Dies sei für die Sicherheit und den Wohlstand der Schweiz entscheidend, aber letztlich im Interesse aller.

Am Treffen mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi nahm neben dem Bundespräsidenten auch Bundesrat Schneider-Ammann teil. Wichtige Themen bildeten die bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und hier insbesondere die laufenden Verhandlungen über das bilaterale Investitionsschutzabkommen und das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation und Indien.

Mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem belgischen Premierminister Charles Michel sowie EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici erläuterte der Bundespräsident hauptsächlich Fragen der Europapolitik. Dabei wurde diskutiert, wie die offenen Punkte in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union partnerschaftlich geklärt werden können. Im Gespräch mit der britischen Premierministerin Theresa May betonten beide Seiten den gemeinsamen Willen, die Auswirkungen eines Brexit auf die bilateralen Beziehungen möglichst gering zu halten und das Verhältnis in Bereichen von beidseitigem Interesse weiter auszubauen.

Bei einem Austausch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko unterstrich der Bundespräsident das Engagement der Schweiz in der Ukraine und die Unterstützung für den Reformprozess in dem Land. Separate Gespräche mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Premierminister Karen Karapetjan waren unter anderem der Lage in der Kaukasus-Region gewidmet.

Beim Treffen mit dem libanesischen Regierungschef Saad Al Hariri stand insbesondere der Syrien-Konflikt auf der Agenda. Libanon beherbergt rund 1,3 Millionen Flüchtlinge. Der Bundespräsident drückte in diesem Zusammenhang seine Anerkennung für die Solidarität des libanesischen Volkes aus. Mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu besprach der Bundespräsident neben bilateralen Themen auch den Nahostkonflikt und unterstrich, dass sich die Schweiz für einen verhandelten, gerechten und dauerhaften Frieden mit einer Zweistaatenlösung einsetzt.

Im Gespräch mit dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame betonten beide Seiten die wachsende politische und wirtschaftliche Bedeutung der Beziehungen zwischen Afrika und Europa. Es kam überdies zu einem ersten Austausch des Bundespräsidenten mit dem neuen Präsidenten Zimbabwes, Emmerson Mnangagwa.

Des Weiteren nahm der Bundespräsident in Davos unter anderem an zwei öffentlichen Debatten teil, einem SRF-Gespräch mit dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos zum Gesellschaftsvertrag im 21. Jahrhundert („21st-Century Social Compact”) und an einem Anlass der Open Forum-Reihe zum Thema „Democracy in a Post-Truth Era” über den Einfluss von manipulativ verbreiteten Falschmeldungen auf die Demokratie.