Die EU verhängt Geldbußen gegen Apple und Meta

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Die Europäische Kommission kündigte am Mittwoch die Verhängung der ersten finanziellen Sanktionen gemäß der Digital Markets Regulation (DMA) an und traf damit zwei der amerikanischen Technologieriesen: Apple und Meta (die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram), schreibt RTS und berichtet Albinfo.ch.

Apple wurde mit einer Geldbuße von 500 Millionen Euro (etwa 469 Millionen Schweizer Franken) belegt, weil das Unternehmen auf seiner Plattform App Store unfaire Bedingungen geschaffen hatte, die Anbietern von Apps und den Nutzern schadeten. Laut der Kommission hat Apple Entwickler daran gehindert, direkt mit den Nutzern über alternative Angebote außerhalb des App Store zu kommunizieren, wodurch der Wettbewerb und die Wahlfreiheit der Verbraucher eingeschränkt wurden.

Meta hingegen muss 200 Millionen Euro zahlen, weil das Unternehmen gegen eine Vorschrift verstoßen hat, die die Nutzung personenbezogener Daten von Nutzern ohne deren ausdrückliche Zustimmung untersagt. Die Firma hat es versäumt, die erforderliche Erlaubnis für die Kombination von Daten aus verschiedenen Diensten wie Facebook und Instagram für Werbezwecke einzuholen.

Diese Entwicklung kommt zu einem heiklen Zeitpunkt für die transatlantischen Beziehungen, da die EU mit der Administration von US-Präsident Donald Trump über den Abbau zuvor verhängter Zölle verhandelt, berichtet Albinfo.ch.

Trotz der Bedeutung dieser Entscheidung vermied die Europäische Kommission eine Pressekonferenz und veröffentlichte den Beschluss lediglich in einer offiziellen Erklärung.

Apple reagierte umgehend, bezeichnete die Entscheidung als „ungerecht“ und kündigte an, in Berufung zu gehen, ohne jedoch den Kontakt zur Kommission abzubrechen. Meta hatte hingegen zuvor eine Änderung ihrer Praktiken vorgeschlagen, was zu einer geringeren Geldbuße im Vergleich zu Apple geführt hatte. Der Vorschlag von Meta wird weiterhin geprüft und könnte zum Abschluss des Verfahrens führen, falls er als ausreichend erachtet wird.

Die Kommission warnte, dass die Unternehmen bei Nichtbefolgung der Entscheidungen innerhalb von 60 Tagen mit wiederholten und höheren Bußgeldern rechnen müssen, berichtet Albinfo.ch.