Kosova
Kurti erinnert von der Leyen daran, dass Kosovo seit vier Jahren auf den EU-Kandidatenstatus wartet
Der Premierminister bat die Präsidentin der Europäischen Kommission um Unterstützung, damit der Beitrittsantrag des Kosovo zur Europäischen Union vorangebracht wird.
Kosovos Premierminister Albin Kurti hat nach seinem Treffen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, um ihre Unterstützung gebeten, damit der Antrag des Kosovo auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union vorangebracht wird, berichtet albinfo.ch.
Kurti erklärte, dass sich im Dezember der Antrag des Kosovo auf EU-Mitgliedschaft zum vierten Mal jährt, und forderte, dem Land den Kandidatenstatus zu gewähren. Kosovo hat seinen Beitrittsantrag im Dezember 2022 eingereicht und wird von der EU derzeit als potenzieller Beitrittskandidat betrachtet.
“Wir zählen auf Ihre Unterstützung, damit Sie offen über die Notwendigkeit sprechen, Kosovo den Kandidatenstatus zu gewähren, und den Rat dazu aufrufen, die Kommission um eine Stellungnahme zu unserem Antrag zu ersuchen”, erklärte Kurti.
Er sagte, dass Kosovo seiner Einschätzung nach die Kriterien für den Kandidatenstatus und für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfülle.
“Gemessen an den eigenen Leistungen erfüllt Kosovo die Kriterien für den Kandidatenstatus und für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen”, sagte Kurti. Seine Aussage zum Kandidatenstatus ist die Position des Premierministers. Die Europäische Kommission hat erklärt, dass sie bereit sei, eine Stellungnahme zum Antrag des Kosovo auszuarbeiten, falls der Rat dies beantragt.
Bei dem Treffen mit von der Leyen forderte Kurti zudem den Beitritt des Kosovo zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren, mit dem Ziel, den Warenverkehr zwischen Kosovo und dem EU-Markt schneller und kostengünstiger zu gestalten.
“Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, bei unserem Treffen habe ich Präsidentin von der Leyen um den Beitritt des Kosovo zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren gebeten, dem bereits drei unserer Nachbarländer beigetreten sind, damit Waren zwischen Kosovo und der Europäischen Union schneller und kostengünstiger transportiert werden können”, erklärte Kurti.
Der Premierminister sagte, er habe auch die Integration des Kosovo in die europäischen Normungsorganisationen sowie in den europäischen Akkreditierungsrahmen gefordert.
“Heute ist Kosovo das einzige Land des Westbalkans außerhalb des europäischen Abkommens über die gegenseitige Anerkennung von Akkreditierungen, obwohl wir die europäischen Standards bereits anwenden, was für unsere Unternehmen mit zusätzlichen Kosten verbunden ist”, sagte er.
Kurti zufolge würde die Einbindung in diese Mechanismen dazu beitragen, die Angleichung des Kosovo an die europäischen Regeln in einen konkreteren Zugang zum EU-Binnenmarkt umzuwandeln.
Kurti erklärte außerdem, dass Kosovo laut den Jahresberichten der Europäischen Kommission in keinem der 33 Politikbereiche Rückschritte verzeichnet habe und die Fortschritte als begrenzt bis gut bewertet worden seien. Die Berichte der Europäischen Kommission beschreiben Kosovo hingegen als potenziellen Beitrittskandidaten und betonen, dass Fortschritte im Beitrittsprozess mit Reformen und der Erfüllung der entsprechenden Kriterien verbunden sind. /Albinfo.ch
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