Bundespräsident Ignazio Cassis hat am Montag, 4. Juli 2022, gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der aus Kyjiw (Kiew) zugeschaltet war, und mit Premierminister Denys Schmyhal vor Ort in Lugano die Ukraine Recovery Conference (URC2022) eröffnet, um den Prozess des Wiederaufbaus auf internationaler Ebene zu lancieren. Die Konferenz, an der neben der Schweiz und der Ukraine Delegationen der Europäischen Union, aus 39 Staaten und von 16 internationalen Organisationen teilnehmen, dauert bis Dienstag. In seiner Eröffnungsrede schilderte der Bundespräsident die Ziele der URC2022.

Zentral sei es, in Lugano den Rahmen für einen langfristigen Wiederaufbau-Prozess zu entwerfen, erklärte Bundespräsident Cassis: «Eine Erfolgsvoraussetzung ist, dass die ursprüngliche Konferenz-Idee (also die institutionellen Reformen) und die aktuelle Konferenz-Idee (der zielgerichtete Wiederaufbau) ein Ganzes bilden!»

Konkret diskutiert werden an der URC2022 der Wiederaufbau- und Entwicklungsplan der Ukraine sowie die Beiträge der internationalen Partner. Auf der Traktandenliste stehen insbesondere die Prinzipien des Wiederaufbaus. Zum Programm gehören separate Arbeitsgespräche am Montagnachmittag zu den Anforderungen in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Digitalisierung, Infrastruktur und Umweltschutz.

Neben einer Verständigung über die Prinzipien wird es in Lugano auch darum gehen, die breite Unterstützung der internationalen Partner für den Wiederaufbauprozess in der Ukraine zu unterstreichen. Zum Abschluss wollen Bundespräsident Cassis und Premierminister Schmyhal eine «Lugano-Deklaration» mit den wichtigsten Ergebnissen der Konferenz vorstellen. Das Dokument soll den Rahmen für den politischen Prozess des Wiederaufbaus bilden und enthält die «Lugano-Prinzipien» als gemeinsame Richtwerte für die Zukunft.

Bereits am Montag wurden in Lugano weitere Schritte im URC-Prozess definiert. Die britische Aussenministerin Elizabeth Truss gab bekannt, dass die nächste Konferenz in diesem Rahmen vom Vereinigten Königreich gemeinsam mit der Ukraine organisiert werden wird. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte die Initiative für eine Wiederaufbau-Plattform und bezeichnete die «Lugano-Prinzipien» als Grundstein für den weiteren Prozess.

Nachhaltiger Wiederaufbau
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird am Gespräch zum Wiederaufbau der Infrastruktur teilnehmen. In ihren Voten wird sie die enorme Leistung der Ukraine hervorheben: Das Land schafft es, trotz Krieg viele wichtige Infrastrukturen aufrecht zu erhalten und bereits die Gestaltung der Zukunft an die Hand zu nehmen. Die UVEK-Vorsteherin wird zudem betonen, dass der Wiederaufbau die Möglichkeit bietet, die Infrastrukturen nachhaltiger aufzubauen.

Bundesrätin Sommaruga und der ukrainische Umweltminister Ruslan Strilets haben vor Konferenzbeginn in Lugano ein Klimaabkommen unterzeichnet. Das Abkommen mobilisiert Mittel zusätzlich zur internationalen Zusammenarbeit und ermöglicht Klimaschutz, der über bestehende Programme hinausgeht. Somit verstärkt das Abkommen eine klimafreundliche Entwicklung in der Ukraine.

Bundespräsident Cassis und Bundesrätin Sommaruga werden die Konferenz zudem für bilaterale Gespräche mit Amtskolleginnen und Amtskollegen nutzen.

Nebenanlässe und Kulturprogramm
Im Umfeld der Konferenz finden mehrere Nebenanlässe statt. Am Montag standen unter anderem Veranstaltungen der Zivilgesellschaft und von Parlamentariern auf dem Programm. Ziel war es jeweils, die Bedingungen eines inklusiven Wiederaufbaus zu erörtern. Ein Anlass für Repräsentanten der Wirtschaft findet am Dienstag in Anschluss an den politischen Hauptteil der URC2022 statt.

Die Vielfalt der ukrainischen Kultur wird am Montag auch der Bevölkerung in Lugano präsentiert. Das kulturelle Begleitprogramm führte ein klassisches Konzert im Kulturzentrum LAC mit dem Pianisten Oleksij Botwinow auf sowie ein Open-Air-Konzert auf der Piazza Alessandro Manzoni mit dem Auftritt einer ukrainischen Folk-Band und eines DJ.