Abkommen über die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Schweiz und Kosovo

Das Abkommen wurde von Bajram Rexhepi, Innenminister von Kosovo und Jean-Luc Vez, Direktor des Bundesamtes für Polizei (fedpol), in Pristina unterzeichnet

Die Schweiz und Kosovo verstärken die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Zu diesem Zweck haben die beiden Länder am Mittwoch ein Abkommen über die polizeiliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Das Abkommen erlaubt es den beiden Ländern, Informationen zu verdächtigen Personen auszutauschen, gemeinsame Gefahrenanalysen durchzuführen oder gemischte Ermittlungsgruppen zu bilden.

Das Abkommen wurde von Bajram Rexhepi, Innenminister von Kosovo und Jean-Luc Vez, Direktor des Bundesamtes für Polizei (fedpol), in Pristina unterzeichnet. Es ist ein weiterer Schritt in den Bestrebungen der Schweiz, die polizeiliche Zusammenarbeit im Westbalkan zu verstärken, um das Verbrechen aus Südosteuropa besser zu bekämpfen. Zudem ergänzt und erleichtert es die Aufgaben des seit 2008 in Kosovo tätigen Polizeiattachés. Als Kontaktperson der Schweizerischen Polizeibehörden, kann der Polizeiattaché den Informationsfluss zwischen der Schweiz und dem Kosovo vor Ort sicherstellen und die lokalen Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von Straftaten unterstützen. Die Schweiz hat bereits ähnliche Abkommen mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien sowie Serbien geschlossen.

Im Rahmen des Gesprächs zwischen Innenminister Rexhepi und fedpol Direktor Vez wurde die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, des Menschen-handels und des Menschenschmuggels sowie des Drogenhandels und im Bereich Cybercrime thematisiert. Um diese Formen der Kriminalität nicht nur im Ziel- sondern auch in den Transit- und Ursprungsländern zu bekämpfen, braucht es einen intensiven bilateralen Austausch.

Kosovo hatte am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit proklamiert und wurde vom Bundesrat am 27. Februar 2008 als unabhängige Republik anerkannt. Die Schweiz und Kosovo stehen seither in diplomatischem Kontakt. Kosovo hat sich hinsichtlich der polizeilichen Kontakte mit der Schweiz als verlässlicher Partner erwiesen. Es ist im Interesse der Schweiz, diese gute bilaterale Zusammenarbeit gestützt auf ein formelles Abkommen weiter zu intensivieren.