Die Schweiz unterstützt die Entwicklung von Diagnostika, Therapien und Impfstoffen

An seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 hat der Bundesrat nun die Verwendung der restlichen 175 Millionen Franken konkretisiert

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 über die Verwendung von 175 Millionen Franken im weltweiten Kampf gegen die COVID-19-Pandemie entschieden. Mit diesem Betrag soll einerseits humanitäre Hilfe geleistet und andererseits die Entwicklung, die Produktion und ein global gerechter Zugang zu Diagnostika, Therapien und Impfstoffen gefördert werden. Die 175 Millionen Franken sind Teil eines Pakets von 400 Millionen Franken, welches der Bundesrat vor zwei Wochen verabschiedet hatte.

Am 29. April 2020 hatte der Bundesrat 400 Millionen Franken für die internationale Bewältigung der COVID -19-Pandemie beschlossen. Damit sollen Menschen in Armut und Not unterstützt werden, insbesondere in Entwicklungsländern. So gewährt die Schweiz dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ein Darlehen in der Höhe von 200 Millionen Franken und leistet einen Sofortbeitrag von 25 Millionen Franken an den Katastrophenfonds des Internationalen Währungsfonds (IWF). An seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 hat der Bundesrat nun die Verwendung der restlichen 175 Millionen Franken konkretisiert.

Humanitäre Hilfe, Innovation und Gesundheit im Fokus

Von diesen 175 Millionen Franken hat die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) bereits Beiträge in Höhe von 52 Millionen geleistet: Dazu gehören Beiträge an die UNO und die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sowie bilaterale Hilfe in humanitären Krisenregionen, inklusive Hilfsgüterlieferungen. Der «Coalition for Epidemic Preparedness Innovations» (CEPI) stellte die Schweiz zudem 10 Millionen Franken für die Forschung an einem Impfstoff gegen das neue Coronavirus zur Verfügung.

Der Bundesrat hat heute beschlossen, weitere Aktionen zu unterstützen:
– 60 Millionen sind für die Entwicklung und Bereitstellung von Diagnostika, Therapien und Impfstoffen für COVID-19 vorgesehen. Die Hälfte davon erhält die in Genf ansässige Organisation «Gavi», die sich auf das Bereitstellen von Impfstoffen in Entwicklungsländern spezialisiert hat. Die andere Hälfte geht an die Stiftungen «Wellcome Trust» und die «Foundation for Innovative New Diagnostics», die den Zugang zu Diagnostika und Therapien für COVID-19 für Menschen in Entwicklungsländern fördern.

– 50,5 Millionen werden zur Deckung des weltweit zunehmenden Bedarfs nach humanitärer Hilfe verwendet, einerseits für die Nothilfe-Appelle der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sowie der UNO und andererseits für bilaterale Hilfe.

– 2,5 Millionen stellt die Schweiz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Koordination der internationalen Reaktion gegen COVID-19 zur Verfügung.

Diese Beiträge sind im Interesse der Schweiz für eine starke internationale Reaktion auf eine Pandemie, die keine Grenzen kennt. Der Entscheid folgt einer Motion der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, die für das Jahr 2020 eine Erhöhung der Kredite für humanitäre Hilfe um 100 Millionen Franken fordert.

Aufgrund der aktuellen Situation kann das EDA bis Ende Jahr rund 20 Millionen Franken einsparen. Dieses Geld soll für die humanitäre Hilfe im Rahmen von COVID-19 ausgegeben werden.

Entwicklungsländer besonders stark gefährdet

COVID-19 wirkt sich nicht nur auf die Gesundheit, sondern auch auf das wirtschaftliche und soziale Leben aus. Entwicklungsländer trifft das Virus besonders stark: Oft fehlt ein funktionierendes Gesundheitssystem und die Menschen haben weder Ersparnisse noch geregelte Arbeitsverhältnisse oder ein stabiles Sozialsystem, das sie vor dem Verlust ihrer Existenzgrundlage schützen könnte. Mit dem Verlust der Existenzgrundlage steigt das Risiko von Unruhen, Flucht und irregulärer Migration. Die Schweiz hat ein grosses Interesse, diesen von Armut und Not betroffenen Menschen rasch und unbürokratisch zu helfen. Als Gaststaat zahlreicher internationaler Organisationen in Genf verfügt die Schweiz über wichtige Werkzeuge einen bedeutenden Beitrag zu leisten, um die Folgen dieser Pandemie weltweit abzufedern.

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