EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt politische Konsultationen mit Kosovo

Die regelmässigen politischen Konsultationen erlauben es, die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo sowie Themen von gegenseitigem Interesse zu vertiefen

EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat am 9. Mai 2023 in Bern mit dem kosovarischen Vize-Aussenminister Kreshnik Ahmeti politische Konsultationen geführt. Im Zentrum des Treffens standen verschiedene Aspekte der vielfältigen bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo. Ebenfalls besprochen wurden die Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien, die Schweizer Unterstützung für den EU-Normalisierungsprozess zwischen den beiden Ländern und die Folgen des Krieges gegen die Ukraine für den Westbalkan.

Die regelmässigen politischen Konsultationen erlauben es, die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo sowie Themen von gegenseitigem Interesse zu vertiefen.

Ein wichtiger Punkt betraf den EU-Normalisierungsprozess zwischen Kosovo und Serbien. Eine nachhaltige Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten ist aus Sicht des EDA eine wichtige Voraussetzung für die Stabilität in der ganzen Region. Staatssekretärin Leu nutzte den Austausch mit Vizeminister Kreshnik Ahmeti, um sich ein Bild über die aktuelle Situation zwischen Kosovo und Serbien zu machen und die Unterstützung der Schweiz für den Normalisierungsprozess zu betonen. Beide Seiten erörterten die aktuelle Lage im Westbalkan und das Gesuch des Kosovo auf eine Mitgliedschaft im Europarat, das die Schweiz unterstützt. Staatssekretärin Leu und Vize-Aussenminister Ahmeti besprachen die weiteren Schritte im Aufnahmeverfahren. Ebenfalls erörtert wurde die Rolle der Schweiz als Mitglied des UNO-Sicherheitsrats.

Ein weiteres Thema war das Schweizer Militärkontingent an der Kosovo Force (KFOR), welche im Auftrag des UNO-Sicherheitsrats seit 1999 für die Sicherstellung eines friedlichen und sicheren Umfelds in der Region unabdingbar ist.

Die Schweiz engagiert sich seit 1998 im Kosovo. Einst humanitär geprägt, ist das heutige Schweizer Engagement vor allem eine Unterstützung für den Kosovo hinsichtlich der weiteren Integration in Europa und allgemein ein Beitrag zur Verbesserung der Zukunftsperspektiven der Region. Die Schweiz investiert im Rahmen eines vierjährigen gemeinsamen Programmes der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) im Staatssekretariat des EDA, des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) sowie des Staatssekretariats für Migration (SEM) 86 Millionen CHF.

Im Bereich der zivilen Friedensförderung bemüht sich die Schweiz, eine multiethnische, auf Toleranz und Diversität aufgebaute Gesellschaft zu fördern. Auf dem Gebiet der Vergangenheitsarbeit nimmt die Schweiz in Kosovo eine bedeutende Rolle ein und steht im politischen Diskurs ein für einen inklusiven und transformativen Ansatz der Vergangenheitsarbeit mit Berücksichtigung aller Opferkategorien.

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