World Economic Forum – Jahrestreffen 2024

Bundespräsidentin Viola Amherd ist am WEF-Jahrestreffen 2024 mit rund einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu längeren bilateralen Gesprächen zusammenkommen. Inhaltlich standen die Beziehungen der Schweiz zu europäischen Ländern und zur Europäischen Union (EU), die Sicherheitslage in Europa und im Nahen Osten sowie die wirtschaftliche Entwicklung im Vordergrund. Im Vorfeld des WEF traf sich die Bundespräsidentin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem chinesischen Premierminister Li Qiang.

Europapolitische Fragen und die Sicherheitslage auf dem Kontinent besprach die Bundespräsidentin unter anderem mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den Präsidenten Polens und Lettlands, Andrzej Duda und Edgars Rinkēvičs, sowie dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden und der niederländischen Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren. Mit Blick auf das Ziel der Schweiz, die Beziehungen zur EU zu stabilisieren und weiterzuentwickeln, erläuterte die Bundespräsidentin den Entscheid des Bundesrates vom 15. Dezember, den Entwurf eines Verhandlungsmandates zu verabschieden und in die Konsultation zu schicken sowie die nächsten Schritte. Sie betonte, dass die Ergebnisse der Sondierungsgespräche eine solide und ausgewogene Basis bilden, um in Verhandlungen einzusteigen.

Sicherheitsfragen und Notlagen mit Blick auf Ukraine und Naher Osten

Bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär António Guterres kam die Zukunft des Multilateralismus zur Sprache, während wiederum Sicherheitsfragen bei Gesprächen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, US-Aussenminister Anthony Blinken und der niederländischen Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren im Zentrum standen.

Mit der Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric Egger, besprach die Bundespräsidentin die humanitären Notlagen, insbesondere mit Blick auf die Ukraine und den Nahen Osten. Der Nahostkonflikt war neben den bilateralen Beziehungen auch Thema bei den Gesprächen mit dem tunesischen Regierungschef Ahmed Hachani und dem irakischen Premierminister Muhammad Shia al-Soudani.

Das Treffen mit dem vietnamesischen Premierminister Phạm Minh Chính, an dem auch Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), teilnahm, war neben internationalen Fragen insbesondere der wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder gewidmet. Die Delegationen besprachen den Stand der laufenden Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der Europäische Freihandelsassoziation (EFTA).

Wirtschaftsthemen und Klimaschutz

Beim Austausch mit dem thailändischen Premierminister Srettha Thavisin standen die laufenden Freihandelsgespräche mit der EFTA ebenfalls auf der Traktandenliste. Des Weiteren würdigten beide Seiten das 2022 unterzeichnete bilaterale Abkommen zum Klimaschutz. Unter diesem Abkommen haben die Schweiz und Thailand als weltweit erste Länder im vergangenen Dezember Emissionsverminderungen transferiert, die in Thailand erzielt wurden (sog. «Internationally Transferred Mitigation Outcomes»).

Bei einem Gespräch mit dem mongolischen Premierminister Luvsannamsrai Oyun-Erdene würdigten beide Seiten das 60-jährige Jubiläum in den diplomatischen Beziehungen. Sie unterstrichen den Willen, die Kontakte zu nutzen, die im Zeitraum des Engagements der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in der Mongolei (2004-2024) entstanden waren.

Treffen mit chinesischem Premierminister und ukrainischem Präsidenten

Im Vorfeld des WEF kam es bereits in Bern zu internationalen Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten und dem Premierminister von China in Bern. Bei einem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj standen die bilateralen Beziehungen sowie die Friedensformel im Vordergrund. Auf Anfrage von Präsident Selenskyj hat sich die Schweiz bereit erklärt, ein hochrangiges Gipfeltreffen zur Friedensformel zu organisieren.

Im Zentrum des Austausches mit dem chinesischen Premierministers Li Qiang standen die Aussen- und Wirtschaftsbeziehungen. Dazu gehörte der Dialog zwischen den Aussenministerien Chinas und der Schweiz, der dieses Jahr wieder aufgenommen werden soll. Dabei geht es unter anderem um die Entwicklungszusammenarbeit, Mediation und Menschenrechte.

Truppenbesuch bei der Armee

Zusätzlich zu den hochrangigen politischen Treffen besuchte Bundespräsidentin Viola Amherd die Armeeangehörigen im Raum Davos und informierte sich über ihren Einsatz für die Sicherheit der Veranstaltung. Sie dankte der Armee und den weiteren Einsatzkräften für ihr Engagement.

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